Fahrverbot für Dieselfahrzeuge auf Biegen und Brechen?

Fahrverbot für Dieselfahrzeuge auf Biegen und Brechen?

Fahrverbot für Dieselfahrzeuge auf Biegen und Brechen?

In manchen deutschen Städten herrscht dicke Luft.

Während früher Autos mit Dieselmotoren als besonders Umweltfreundlich galten, hat sich das Bild extrem verändert. Heute wird von Dreckschleudern gesprochen, die die Luft verpesten. So gehen Experten davon aus, dass Dieselmotoren für die steigende Luftverschmutzung in deutschen Großstädten verantwortlich sind. Um die Stadtbevölkerung vor Gesundheitsschäden zu bewahren, haben einige Städte wie Berlin, München, Bremen und Stuttgart beschlossen eine blaue Umweltplakette für Dieselfahrzeuge einzuführen, die eine Fahrt in die Stadt auch bei hoher Luftverschmutzung erlauben würde.

 

Die blaue Umweltplakette

Die blaue Umweltplakette erhält jedoch nur, wer die Euro-6-Norm erfüllt. Das heißt, Dieselmotoren dürfen höchsten 80 Milligramm an Stickoxiden ausstoßen. Diese Norm erfüllen zurzeit jedoch nur wenige Autos. Das würde bedeuten, dass vor allem Fahrer von älteren Dieselfahrzeugen bei hohen Schadstoffemissionen nicht mehr in die Stadt fahren dürften. Hier stellt sich die Frage, ob das Aussperren von sogenannten dreckigen Dieselwagen der richtige Lösungsansatz ist und ob eine solche Maßnahme überhaupt realisierbar ist. Zudem müsste geklärt werden, welche Konsequenzen sich durch die Euro-6-Norm für deutsche Autofahrer ergeben würden.

 

Wer wäre von der Maßnahme betroffen?

Laut Aussage des Kraftfahrt-Bundesamtes gibt es in Deutschland aktuell etwa 14,5 Millionen Diesel-Pkw. Davon erfüllen aber nur rund 1,3 Millionen die neue Euro-6-Norm. Somit würde es 13,2 Millionen Autofahrern bei schlechten Luftverhältnissen untersagt sein, mit ihren Autos in die Stadt zu fahren. Jedoch scheint es die einzige Lösung zu sein, denn der gesundheitsschädliche Grenzwert an Stickstoffdioxid wird hierzulande regelmäßig überschritten. Der von der Europäische Union festgelegte Grenzwert liegt bei 40 Prozent. Dieser Wert wurde allein im letzten Jahr, insbesondere an stark frequentierten Straßen, an über sechzig Messstationen zum Teil erheblich überschritten. Leidtragende dieser Luftverschmutzung, sind die Menschen, die in dieser gesundheitsschädlichen Luft leben müssen. Medizinische Analysen haben ergeben, dass durch das Stickstoffdioxid das Risiko eines Schlaganfalls beziehungsweise einer Krebserkrankung deutlich zunimmt. Fraglich ist, ob die Pläne für das Fahrverbot überhaupt realisiert werden können.

 

Kommt das Fahrverbot für schmutzige Dieselfahrzeuge?

Die Chancen die Blaue Plakette durchzusetzen und bei schlechter Luft ein Fahrverbot für Autos auszusprechen, die der EU-6-Abgasnorm nicht entsprechen, stehen verhältnismäßig gut. Zumindest steht das Bundesumweltministerium hinter der Plakette und dem Fahrverbot. Über zwei wichtige Faktoren scheint bereits Einigkeit zu bestehen. Laut Umweltstaatssekretär Flasbarth sollen die künftigen Sperrzonen für Dieselfahrzeuge nicht mit den bereits existierenden Umweltzonen (grüne Plakette) übereinstimmen. Vielmehr sollen die Dieselzonen einen eigenen, kleineren Bereich abdecken. Zudem steht fest, dass das Dieselfahrverbot Sache der Kommunen ist, da der Bund hier nicht zuständig ist und ein entsprechendes Fahrverbot auch gar nicht aussprechen kann. Dennoch besteht hinsichtlich der blauen Plakette noch reichlich Gesprächsstoff. Städte wie München und Berlin befürchten sogar, dass die Plakette zu unangemessener sozialer Härte führen könnte. So müssten zum Beispiel für Anwohner und örtliche Unternehmen Ausnahmeregelungen geschaffen werden.

 

Was sagt die Bundesregierung zur Luftverschmutzung in den Städten?

Wegen der regelmäßigen Überschreitung der Grenzwerte hat die Europäische Union bereits ein Verfahren gegen Deutschland angestrebt. Die EU-Kommission ist der Auffassung, dass sich die Bundesregierung bisher zu halbherzig mit dem Problem der Luftverschmutzung in den Großstädten beschäftigt hat. Insbesondere bei den Dieselfahrzeugen würde zu vorsichtig agiert werden. So entstehe der Eindruck, dass die Regierung das Luftverschmutzungsproblem lieber in die Hände der Autoindustrie delegieren würde. Allerdings hat der VW-Abgasskandal in den USA gezeigt, dass gerade in diesem Punkt die Autoindustrie nicht ganz ehrlich ist. Obwohl das Problem mit den Autobauern hinreichend bekannt ist, hat es die Bundesregierung bisher an entsprechenden Konsequenzen fehlen lassen.

 

Fazit:

Mittlerweile ist deutlich geworden, dass bezüglich der Luftverschmutzung in den Großstädten dringender Handlungsbedarf besteht. Sicherlich ist ein Fahrverbot auch der richtige Weg. Allerdings darf nicht vergessen werden, dass es Millionen von Fahrzeugen gibt, die der EU-6-Abgasnorm nicht entsprechen. Autofahrer die uneingeschränkt mobil bleiben wollen müssten sich daher früher oder später ein neues Auto zulegen. Hier ist die Regierung aufgefordert die Dieselfahrer zu unterstützen, indem sie eventuell finanzielle Anreize für einen Autokauf schafft. Dabei könnte zugleich der Verkauf von Elektroautos angekurbelt werden.

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